Coronavirus: Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen sollten

Coronavirus: Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen sollten

Darf ich aus Angst vor Ansteckung von der Arbeit fernbleiben? Wer zahlt für eine Quarantäne? Kann der Arbeitgeber das Tragen einer Atemschutzmaske anordnen? Wir beantworten häufige Fragen und geben Tipps, wie sich die Gefahr einer Ansteckung reduzieren lässt.

Wie ansteckend ist das Coronavirus? Wie kann man sich schützen? Und welche Rechte und Pflichten sollten Arbeitnehmer in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kennen? Wir geben Antworten.

Was Arbeitnehmer*innen jetzt wissen müssen

Darf ich aus Angst vor Ansteckung von der Arbeit fernbleiben?
Nein. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen der Arbeit nur fernbleiben, wenn sie tatsächlich arbeitsunfähig sind. Ist das nicht der Fall, sind sie zur Arbeit verpflichtet.

Auch bei Ansteckungsrisiko: Muss ich für eine Krankmeldung die Arztpraxis aufsuchen?
Nicht in jedem Fall: Ab sofort bekommen Beschäftigte mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege nach telefonischer Rücksprache mit ihrer Ärztin oder ihrem Arzt eine Bescheinigung auf Arbeitsunfähigkeit (AU) bis maximal sieben Tage ausgestellt. Sie müssen dafür nicht die Arztpraxen aufsuchen. Darauf haben sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband verständigt. Die Regelung gilt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die an leichten Erkrankungen der oberen Atemwege erkrankt sind und keine schwere Symptomatik vorweisen oder Kriterien des Robert-Koch-Instituts (RKI) für einen Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 erfüllen. Diese Vereinbarung gilt ab 9. März für vier Wochen.

Besteht ein Entgeltfortzahlungsanspruch bei Quarantäne?
Beschäftigte haben keinen Anspruch auf Gehaltszahlung vom Arbeitgeber während einer Quarantäne. Nur bei einer Arbeitsunfähigkeit wäre der Arbeitgeber verpflichtet, Lohnfortzahlung zu leisten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten aber eine Entschädigung in Höhe des Gehalts.
Sachlich besteht der Entschädigungsanspruch gegen die Landesbehörde, die die Quarantäne angeordnet hat. Damit aber Beschäftigte möglichst ohne Unterbrechungen Geld bekommen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, mit der Entschädigungszahlung in Vorleistung zu gehen – für die Dauer von höchstens sechs Wochen. Falls der Arbeitgeber nicht in Vorleistung geht, zum Beispiel, weil er sich weigert, können sich Beschäftigte mit ihrem Entschädigungsanspruch direkt an das Landesamt wenden.

Darf ich im Homeoffice beziehungsweise von zu Hause aus arbeiten?
Das Thema Homeoffice sollten Arbeitnehmer mit dem Arbeitgeber besprechen. Hier gibt es tarifliche und betriebliche Lösungen. Ein allgemeiner Anspruch auf Homeoffice besteht nicht.

Kita und Schulen geschlossen: Was Eltern jetzt wissen müssen

Dürfen berufstätige Mütter und Väter zu Hause bei den Kindern bleiben?
Arbeitende Eltern sind grundsätzlich selbst für die Unterbringung ihrer Kinder verantwortlich. Fehlende Betreuung erlaubt ihnen deshalb nicht, einfach daheimzubleiben. Wenn sie sich aber nachweislich und erfolglos um eine Betreuung bemüht haben und ihnen nicht zumutbar ist, dass sie ihre Kinder – dies gilt jedenfalls für Kinder unter 12 Jahren – alleinlassen, können sie von ihrem Recht zur Leistungsverweigerung Gebrauch machen (§ 275 Abs. 3 BGB). Aufgrund der bundesweiten Schließung von Kitas und Schulen dürfte ein solches Recht in der Regel zu bejahen sein.

Wie steht es um die Bezahlung?
Ob die Entgeltfortzahlung auf Grundlage von Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs („vorübergehende Verhinderung“) möglich ist, ist unter Juristen umstritten. Der Paragraf besagt, dass wer ohne eigenes Verschulden und aus einem persönlichen Grund nicht zur Arbeit kommen kann, trotzdem weiter Gehalt erhält. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Arbeitnehmer vorher intensiv geprüft haben, ob es eine andere Möglichkeit für die Betreuung ihrer Kinder gibt. Der Paragraf 616 sichert aber nicht – auch nicht anteilig – die Lohnfortzahlung für eine langfristige Verhinderung, wie sie jetzt durch die Schulschließungen für Wochen entstehen kann. Außerdem gibt es viele tarifliche und arbeitsvertragliche Regelungen, die eigene Freistellungstatbestände enthalten und deshalb den § 616 BGB einschränken oder ausschließen.

Was ist Eltern zu empfehlen?
Aufgrund der unsicheren Rechtslage sollten Eltern nicht nur auf die Kulanz des Arbeitgebers setzen, sondern sich an ihren Betriebsrat wenden, damit im Betrieb eine einheitliche Regelung erreicht wird. Im Zweifelsfall müssen Eltern Arbeitszeitguthaben einsetzen. Alternativ kann man den Arbeitgeber um eine Freistellung bitten, dann allerdings ohne gesicherte Bezahlung. Die durch die Corona-Pandemie entstandene Betreuungsnotwendigkeit von Kita- und Schulkindern verlangt nach einer politischen Entscheidung des Gesetzgebers.

Wie können Eltern das Betreuungsproblem lösen, wenn Großeltern zur besonders anfälligen Risikogruppe gehören?
Berufstätige Eltern müssen sich auch bei den jetzigen Schul- und Kitaschließungen um die Sicherstellung der Betreuung kümmern; am besten im Dialog mit ihrem Arbeitgeber. Fallen die Großeltern als Betreuer aus, könnte ein sogenannter Leistungshinderungsgrund (§ 275 Abs. 3 BGB) vorliegen. Denn es ist oft nicht zumutbar, das Kind alleine zu Hause zu lassen. (Zur Bezahlung vgl. oben: Wie steht es um die Bezahlung?)

Darf ich mein Kind mit zur Arbeit nehmen?
Einen Anspruch darauf, sein Kind oder seine Kinder mit ins Büro oder die Firma zu nehmen, gibt es nicht. Das ginge nur in Absprache mit dem Arbeitgeber. Es widerspricht auch dem Rat der Gesundheitsexperten, soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Quelle: IG Metall

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