Außengastronomie unter strengen infektionsschutzrechtlichen Vorgaben ab 18. Mai wieder zulässig

Außengastronomie unter strengen infektionsschutzrechtlichen Vorgaben ab 18. Mai wieder zulässig

Das Ordnungsamt der Stadt Schwandorf bittet Gastronomen, die aufgrund der aktuell geltenden Abstandsregelungen ihre Freischankfläche erweitern oder eine neue Freischankfläche errichten wollen, Kontakt mit dem Ordnungsamt aufzunehmen (ordnungsamt@schwandorf.de; Tel.:. 09431 / 45-224 für die Bewirtung auf öffentlichem Grund, für die Bewirtung auf Privatgrund Tel.: 45-172 oder  45-162.

Die Stadt wird jeden Einzelfall zeitnah prüfen und dabei einen großzügigen Bewertungsmaßstab anlegen, wenn dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vertretbar und mit den Interessen der Allgemeinheit vereinbar ist. Für die Bewirtung auf öffentlichen Verkehrsflächen ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Wird Alkohol ausgeschenkt, muss ggf. die gaststättenrechtliche Konzession erweitert werden. Dies gilt auch für eine neu geschaffene Außengastronomie auf Privatgrund.

Um die Gastronomie in dieser Krisenzeit zu entlasten, wird für die zurückliegende Zeit, in der eine Außenbewirtung wegen den Beschränkungen der Corona Pandemie nicht zulässig war, keine Sondernutzungsgebühr erhoben.

Für den Zeitraum, in dem eine Außenbewirtschaftung möglich ist, werden zwar Sondernutzungsgebühren anfallen, aufgrund der Corona bedingten Ausnahmesituation wird jedoch ein ermäßigter Gebührensatz für die gesamte Fläche angesetzt.  Die Abrechnung erfolgt frühestens im Herbst.

Foto: Peter Mayer – Publicmagazin

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